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02.04.2011 / Wochenendbeilage / Seite 3 (Beilage)

Der Schwarze Kanal: Objektiver Imperialismus

Werner Pirker
Lothar Biskys jämmerlicher Eiertanz im Europaparlament, als er einer Resolution, welche die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen beinhaltete, zustimmte, den Einsatz militärischer Mittel in einer zusätzlichen Resolution aber ablehnte, wird von Jörg Pelle und Michael Riese, beide Mitglieder des Forums demokratischer Sozialismus (fds) auch noch als Heldentat gewürdigt. In einem Artikel auf der fds-Website beklagen sie das Fehlen einer »wenigstens persönlich verteidigenden Stellungnahme für Lothar Bisky seitens des Parteivorstandes der Linken«.

Pelle/Riese deuten Biskys Jein zum imperialistischen Krieg gegen Libyen als einzig mögliche Konsequenz aus einer widersprüchlichen Situation. »Die Widersprüchlichkeit des Abstimmungsverhaltens ist ebenso offensichtlich wie unvermeidlich, wenn man sich selbst als Mitglied einer Friedenspartei ernst nehmen will, und gleichzeitig Partei ergreifen will: ›Die Ablösung des gegen das eigene Volk vorgehenden G...

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