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24.03.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

Chaostage in Brüssel

Rainer Rupp
Nach tagelangen, teil turbulenten Sitzungen, bei denen unter anderem die Botschafter Deutschlands und Frankreichs aus Protest der Saal verließen, war die NATO in Brüssel erst am Dienstag imstande, einen gemeinsamen Beschluß zu Libyen zu fällen. Der westliche Militärpakt will das gegen die libysche Regierung verhängte UN-Waffenembargo mit Seestreitkräften vor den Küsten des nordafrikanischen Landes durchsetzen. Am Mittwoch sollte der Einsatz beginnen. Da sich Deutschland an den Libyen-Angriffen militärisch nicht beteiligt, hat Berlin daraufhin seine Kriegsschiffe aus den zwei routinemäßig im Mittelmeer operierenden NATO-Marineverbänden abgezogen. Auf die Durchsetzung der sogenannten Flugverbotszone über Libyen unter NATO-Verantwortung konnte sich der Pakt in Brüssel noch nicht einigen.

Wegen der international zunehmend schärfer werdenden Kritik am Bombenkrieg, der bisher lediglich von der aus den USA, Frankreich und Großbritannien bestehenden »Koalition d...

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