3 Monate junge Welt für 62 €
Gegründet 1947 Sa. / So., 25. / 26. September 2021, Nr. 223
Die junge Welt wird von 2582 GenossInnen herausgegeben
3 Monate junge Welt für 62 € 3 Monate junge Welt für 62 €
3 Monate junge Welt für 62 €
11.03.2011 / Inland / Seite 4

»Thierse hat wirklich recht«

Sachsens Eifer bei Bekämpfung von Antifaschisten bedenklich. Linke-Chef soll Immunität verlieren. Ein Gespräch mit André Hahn

Markus Bernhardt
André Hahn ist Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag

Die Dresdener Staatsanwaltschaft hat die Aufhebung Ihrer Immunität beantragt, weil Sie bei den Protesten gegen einen neofaschistischen Aufmarsch 2010 in Dresden angeblich gegen das Versammlungsgesetz verstoßen haben. Hat der Antrag Chancen auf Erfolg?

Was mir vorgeworfen wird, habe ich nachweislich nicht getan. Die Staatsanwaltschaft hat außerdem gegen Verfahrensregeln verstoßen, indem sie zunächst die Presse über die Beantragung der Aufhebung meiner Immunität informiert hat. Der Geschäftsordnungs- und Immunitätsausschuß des Sächsischen Landtags hat erst im November 2009 einstimmig beschlossen, daß zunächst der Abgeordnete, auf jeden Fall aber der Landtag informiert werden muß. Beides ist nicht geschehen.

Wie erklären Sie sich den Eifer, mit dem in Sachsen gegen Antifaschisten und Linke vorgegangen wird?

Leider hat Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) wirklich recht mit se...

Artikel-Länge: 3256 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Letzte Möglichkeit: Drei Monate Aktionsabo »Marx für alle« für 62 Euro!