Gegründet 1947 Freitag, 19. Juli 2019, Nr. 165
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24.02.2011 / Abgeschrieben / Seite 8

Drunter machen wir’s nicht!

Plädoyer für Mindestbedingungen als Beitrag zur Programmdebatte der Partei Die Linke

(…) Die Linke ist und bleibt die einzige Partei, die glaubwürdig für die Interessen der Mehrheit der Menschen eintritt, indem sie die Demokratie stärken, Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden und den Sozialstaat verteidigen will. Wir wollen gemeinsam den anhaltenden Raubzug an den abhängig Beschäftigten und sozial Ausgegrenzten stoppen sowie konkrete Verbesserungen durchsetzen. Das steht in unserer Geburtsurkunde, dies ist Teil unserer Wurzeln. Die Linke darf deshalb die Kernkompetenzen, die sie bestimmen und ausmachen, niemals aufgeben. (…) Als Mitglieder der Linken, die zum Teil auch aus Bundesländern kommen, in denen Die Linke bereits (direkt oder indirekt) in der Regierung ist, teilen wir die Überzeugung: Eine Regierung unter Beteiligung der Linken muß sich daran messen lassen, ob es den Menschen besser geht.

In Zeiten von Krisen, Schuldenbremse und leeren Kassen müssen wir uns ehrlich fragen, was wir in Regierungen erreichen können u...

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