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16.02.2011 / Inland / Seite 5

Mehr Ungehorsam bitte

Gewaltfreier Widerstand verdient Solidarität

Peter Grottian
In den nächsten Tagen und Wochen stehen bedeutsame Großereignisse an. In Dresden wird sich am 19. Februar ein partei- und bewegungsübergreifendes Bündnis den Neonazis entgegenstellen. Massenhafter ziviler Ungehorsam wird das wichtigste Protestmittel sein, um erneut und gewaltfrei die Rechtsextremen in die Schranken zu weisen. Die Einigkeit im Widerstand ist bisher der Garant dafür, daß aus rechtsextremen Aktivitäten nicht ernsthaft attraktive Parteiformationen erwachsen können.

In Stuttgart wird ein Erfolg vermutlich ungleich schwerer zu erringen sein. Es spricht inzwischen einiges dafür, daß nach der Landtagswahl am 27. März entweder Schwarz-Gelb weiterregieren kann oder daß Schwarz-Grün nach langen Koalitionsverhandlungen ein »Stuttgart 21 plus«, also ein Weiter-so beim Bau des Tiefbahnhofs nach Art des Geißlerschen Schlichterspruchs, beschließt. Das heißt: Nach einer Beruhigungsphase werden die Arbeiten fortgesetzt. Und dann kommt die eigentliche Nage...

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