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15.02.2011 / Inland / Seite 5

Foltergeständnisse kein Tabu

Baltasar Garzon soll in Berlin über die Notwendigkeit »universeller Justiz« referieren

Ingo Niebel
Braucht die Welt eine »universelle Justiz«, um Verbrechen gegen die Menschlichkeit in einem souveränen Staat verfolgen zu können, wenn dieser dazu nicht fähig oder willens ist? Spaniens bekanntester Richter, Baltasar Garzon, wird diese Frage am 20. Februar in Berlin positiv beantworten. Dazu eingeladen haben ihn die Berliner Festspiele.

Der Frage kann man nachgehen, aber es ist fraglich, ob Garzon die dafür nötige Glaubwürdigkeit besitzt. Seine Gastgeber bezweifeln das nicht. Sie kündigen ihn als »vehementen Verteidiger der Menschenrechte« an. Als Beleg führen sie an, daß er 1998 »den chilenischen Diktator Augusto Pinochet hinter Gitter brachte«. Das entspricht nicht den Tatsachen: Garzon erreichte zwar in London die Festnahme Pinochets, aber nach kurzem Hausarrest reiste dieser zurück in die Heimat, wo ihn seine Immunität als Senator vor Strafverfolgung schützte.

Widersprüchlich ist auch Garzons Haltung zur Folter. Unter den Opfern der argentinischen M...



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