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08.02.2011 / Inland / Seite 2

SPD legt sich mit Kassenärzten an

Harte Strafen für Bevorzugung von Privatpatienten gefordert

Die SPD will Sanktionen gegen niedergelassene Ärzte durchsetzen, die Privat- gegenüber Kassenpatienten bevorzugen. Das sei Bestandteil eines Gesetzentwurfs, den seine Fraktion im Bundestag einreichen werde, sagte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach der Süddeutschen Zeitung (Montagausgabe). Vorgesehen sind unter anderem Geldbußen von bis zu 25000 Euro, wenn Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) bei der Terminvergabe diskriminiert werden. In Wiederholungsfällen sollen auch die Kassenzulassungen für bis zu zwei Jahren entzogen werden können.

Lauterbach bezeichnete das jetzige System als »Zweiklassenmedizin«. Obwohl 70 Millionen Deutsche der GKV angehören und lediglich zehn Millionen privat versichert seien, profitierten letztere regelmäßig von kurzfristigen Terminen und geringen Warteze...

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