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18.01.2011 / Inland / Seite 4

Regelsatz auf Null gekürzt

Jobcenter in Passau streicht Schwangerer ALG II, weil sie Ein-Euro-Job in Großküche nicht antrat. Sanktionen in ähnlichem Fall zurückgewiesen

Ralf Wurzbacher
Selbst Schwangere bekommen die volle Härte des Hartz-IV-Sanktionsregimes zu spüren. Das Erwerbslosen Forum Deutschland (Elo-Forum) hat am Montag abermals von einem Fall berichtet, bei dem einer Frau sämtliche Sozialbezüge einschließlich der Mietzahlungen gestrichen wurden, obwohl sie in Kürze ein Kind erwartet. Die 21jährige, die voraussichtlich im Februar entbinden wird, habe einen ihr zugeteilten Ein-Euro-Job in einer Großküche nicht angetreten, woraufhin man ihr umgehend eine 100prozentige Leistungskürzung aufgebrummt habe. Ganz ähnlich wurde dieser Tage einer werdenden Mutter in Braunschweig zugesetzt. Nach Protesten von Unterstützern und der Intervention ihres Anwalts wurden deren Zuwendungen inzwischen aber wieder bewilligt.

Der neueste Vorgang ereignete sich laut Verbandssprecher Martin Behrsing im bayerischen Passau, dessen Jobcenter sich damit rühme, »das härteste in ganz Deutschland zu sein«. Die junge Frau sei seit Beginn ihrer Schwangerschaft...

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