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15.01.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

Nicht für bare Münze nehmen

Aus dem Urteil des Berliner Landgerichts im Streit um den »Psychopathen von Hohenschönhausen«. Prozeßerfolg für junge Welt

Die 82. Strafkammer des Landgerichts Berlin hat im November 2010 die Berufung der Staatsanwaltschaft gegen einen Freispruch des Amtsgerichts Berlin-Tiergarten vom Juni zurückgewiesen (jW vom 24.11.2010). Jetzt liegt die 16seitige schriftliche Urteilsbegründung vor, die junge Welt auszugsweise dokumentiert.

Angeklagt waren der frühere stellvertretende Chef des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR, Wolfgang Schwanitz, und jW-Chefredakteur Arnold Schölzel. Die Staatsanwaltschaft warf beiden vor, den Leiter der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, beleidigt bzw. die Beleidigung verbreitet zu haben. Schwanitz hatte sich in einem Interview, das im Juni 2009 in der jW-Wochenendbeilage erschienen war, zum Fall des früheren Westberliner Polizeibeamten und MfS-Mitarbeiters Karl-Heinz Kurras geäußert. Die öffentlichen Reaktionen nach Bekanntwerden der MfS-Tätigkeit von Kurras im Frühjahr 2009 kommentierte er dort.

Die Staatsanwaltschaft...



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