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11.01.2011 / Ausland / Seite 6

Waffenstillstand erklärt

ETA will demokratischen Lösungsprozeß unterstützen. Spanische Regierung hält das Kommuniqué für unzureichend

Ingo Niebel
Die Untergrundorganisation Euskadi Ta Askatasuna (ETA, Baskenland und Freiheit) hat am Montag einen »allgemeinen, dauerhaften und verifizierbaren« Waffenstillstand verkündet. Damit will sie den demokratischen Prozeß, der zur Lösung des politischen Konflikts mit Madrid und Paris führen soll, unterstützen. Im letzten Jahr haben die linke Unabhängigkeitsbewegung des Baskenlandes und die internationalen Vermittler um den Südafrikaner Brian Currin die ETA mehrmals zu diesem Schritt aufgefordert. In ihrem Kommuniqué mit Datum vom 8. Januar 2011 übernimmt die bewaffnete Organisation die Schlüsselbegriffe der Mediatoren und der baskischen Linken.

Friedliche Lösung

Nach Ansicht der ETA soll der angestrebte Verhandlungsprozeß »jegliche Art der Verweigerung und Verletzung von Rechten überwinden« und die Schlüsselfragen des Konflikts – die Gebietsfrage und das Selbstbestimmungsrecht – lösen. Diese Grundforderungen stellen auch die politischen und gesellsc...

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