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05.01.2011 / Ausland / Seite 6

Opposition kehrt zurück

Venezuelas Nationalversammlung startet in neue Legislaturperiode

André Scheer
Am heutigen Mittwoch nehmen in Caracas die am 26. September neugewählten Abgeordneten des venezolanischen Parlaments ihre Arbeit auf. Damit endet auch die Zeit einer fast vollständig vom Regierungslager kontrollierten Nationalversammlung. Bislang hatten die Vereinte Sozialistische Partei Venezuelas (PSUV) und ihre Verbündeten vom Wahlboykott der Regierungsgegner Ende 2005 profitiert. Nun werden 65 der 165 Sitze im Parlament vom Oppositionsbündnis »Tisch der demokratischen Einheit« (MUD) besetzt, zwei Abgeordnete stellt die sich als »dritte Kraft« verstehende Partei »Heimatland für alle« (PPT). Trotzdem verfügen die Unterstützer von Staatspräsident Hugo Chávez mit den 97 Abgeordneten der PSUV und einem Vertreter der Kommunistischen Partei (PCV) über eine bequeme absolute Mehrheit. Lediglich bei Gesetzen, die eine Zweidrittelmehrheit benötigen, sind die Linken künftig auf die Unterstützung von Oppositionsabgeordneten angewiesen.

Das betrifft vor allem die ...

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