14.12.2010 / Ausland / Seite 7

Brodeln in Nahost

Mission impossible für US-Sondervermittler Mitchell. Abbas droht mit Auflösung seiner Behörde

Karin Leukefeld
Der US-Sondervermittler für Frieden im Mittleren Osten, George Mitchell, hat am Montag neue Gespräche gestartet. Nach einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu stand ein Gespräch mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, auf dem offiziellen Terminplan. Im Laufe der Woche ist ein Ministertreffen der Arabischen Liga in Kairo geplant, bei dem über das weitere Vorgehen der PA beraten werden soll. Mitchell soll den Boden für indirekte Gespräche bereiten, bei denen es um alle »Kernpunkte« des Konflikts gehen soll. Seitens des US-Außenministeriums zählen dazu die Festlegung der Grenzen, Sicherheit, Wasser, die Zukunft Jerusalems, die Siedlungen in den von Israel besetzten Gebieten und das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge.

Netanjahu begrüßte den Kurswechsel in Washington als »gut für Israel, gut für den Frieden« und forderte von den Palästinensern erneut, Israel als jüdischen Staat, ...

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