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07.12.2010 / Inland / Seite 4

Absagen ist auch keine Lösung

Gastbeitrag: Proteste gegen das »Sparpaket« in Berlin waren klein, aber notwendig. Ebenso wie die Debatte über die weitere Formierung des Widerstands

Michael Prütz
Es ist offensichtlich, daß eine Mehrheit der Bundesbürger die Politik der schwarz-gelben Regierung ablehnt. Alle Umfragen belegen dies. Trotzdem konnte das Merkel-Kabinett das sogenannte »Sparpaket« relativ geräuschlos über die Bühne bringen. Die Proteste gegen die Kürzungen blieben schwach, trotzdem waren sie notwendig. Hätte das Berliner Bündnis »Wir zahlen nicht für eure Krise« die Bundestagsbelagerung abgesagt, wie es Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland am 30.November in der jungen Welt forderte, wäre Deutschland das einzige Land in Europa gewesen, in dem es keine sichtbaren Proteste gegen die Kürzungspolitik gegeben hätte.

Warum bleiben in Deutschland die Krisenproteste so schwach? Das »Sparpaket« hat vor allem die ALG-II-Bezieher getroffen, und diese verharren in passiver Resignation. Die Auswirkungen der Rente mit 67 und der Kopfpauschale bleiben für die Mehrheit der Lohnabhängigen noch abstrakt. Wir haben es bei den Protesten gegen...

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