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30.11.2010 / Ausland / Seite 7

Rechtskoalition abgestraft

Sozialdemokraten gewinnen Kommunalwahlen in der Slowakei

Stefan Inführ
Die slowakische Ministerpräsidentin Iveta Radicova und ihre im Sommer gebildete rechtslastige Vier-Parteien-Koalition haben ihre erste Bewährungsprobe nicht bestanden. Die mit großer Spannung erwarteten und zur ersten Testabstimmung nach dem Regierungswechsel hochstilisierten Kommunalwahlen endeten am Sonntag mit einem deutlichen Sieg der oppositionellen Sozialdemokraten, SMER. Am meisten Aufsehen erregte der Triumph des parteiunabhängigen, jedoch von der SMER unterstützten Kandidaten Milan Ftacnik in der Hauptstadt Brati­slava. Diese galt bisher als Hochburg der Konservativen und wurde seit der Teilung der Tschechoslowakei 1993 stets von einem Bürgerlichen geführt. Auch in den meisten anderen größeren Städten des 5,4 Millionen Einwohner zählenden Landes setzten sich die Sozialdemokraten klar gegen die Parteien des Regierungsbündnisses durch. Die Wahlbeteiligung war mit knapp 50 Prozent für slowakische Verhältnisse vergleichsweise hoch.

Die Niederlage de...

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