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18.11.2010 / Titel / Seite 1

Altersarmut per Gesetz

Trotz aller Proteste hat das Bundeskabinett am Mittwoch den Gesetzentwurf für die »Rente mit 67« gebilligt. Das gesetzliche Renteneintrittsalter wird demnach ab 2012 schrittweise angehoben, zunächst um einen Monat und ab 2024 um zwei Monate pro Jahr. Für alle, die ab 1964 geboren wurden, gilt dann die Rente mit 67 in vollem Umfang. Wer mindestens 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat, kann auch künftig bei vollen Bezügen mit 65 Jahren aufhören zu arbeiten. Für alle, die vorher in den Ruhestand treten wollen, wird es deutlich höhere Abschläge auf den erworbenen Rentenanspruch geben als bisher. Ausnahmen von der Anhebung des Renteneintrittsalters gelten unter anderem für Schwerbehinderte und bei verminderter Erwerbsfähigkeit.

Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) bezeichnete den Beschluß als »notwendig und vertretbar«. Werde das Rentenalter nicht erhöht, bliebe nur eine Kürzung der Renten oder eine drastische Erhöhung der Beitragssätze. Beides w...

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