Die sächsische Landesregierung war mal wieder ganz vorn. Für die Verleihung ihres gut dotierten »Demokratiepreises« paßte ihr ein auf ehrenamtlicher Basis agierender Verein aus Pirna nicht richtig ins Programm. Er heißt Alternatives Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz, abgekürzt AkuBIZ. Um den Preis zu bekommen, sollte der Verein eine Erklärung gegen »Extremismus« abgeben.

Diese Erklärung wurde zunächst noch vom Verein unterzeichnet, als aber an ihn stante pede die Anweisung erging, nunmehr einen Link auf der Homepage zu einer Antifagruppe zu löschen, war’s den alternativen Aktivisten dann doch zuviel. Sie lehnten vorsichtshalber die Annahme eines Preises ab, in dessen Verleihmodus der staatliche Sicherheitsapparat ein fortgesetztes Unterordnungs- und Demütigungsprogramm für die ins Visier genommenen Preisträger verankert hat.

Unterstützung für diese Haltung erhält das AKuBIZ nun durch einen von den Professoren Albert Scherr aus Freibur...