Wenn die Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsländer am 19. und 20. November zu ihrem Gipfel in Lissabon zusammenkommen, treffen sie auf ein Land, in dem heftige soziale Kämpfe gegen die Sparpolitik der »sozialistischen« Regierung José Socrates toben. Gegen den NATO-Gipfel in Portugal sind große Protestaktionen geplant sowie ein »Gegengipfel« vom Antikriegsbündnis PAGAN (siehe jW vom 21. Oktober). Dieses hat sich Ende 2009 separat und unabhängig von der historisch gewachsenen und über Jahrzehnte wirkenden Friedensbewegung gebildet.

Portugal gehörte 1949 zu den Gründungsmitgliedern der NATO. Es machte den Initiatoren des Paktes nichts aus, das faschistische Regime António de Oliveira Salazars, in dem alle demokratischen Freiheiten beseitigt waren, demokratische Parteien nicht existieren konnten, Antifaschisten verfolgt und ermordet wurden, in ihr Bündnis aufzunehmen. Bereits damals erwies sich die NATO als ein Instrument des internationalen Monop...