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08.11.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Taschenspielertricks

Mit Erfolgsmeldungen vom Arbeitsmarkt versucht die Bundesregierung, den geplanten Sozialprotesten den Wind aus den Segeln zu nehmen. Zahlen stimmen vorne und hinten nicht

Herbert Schui
Wirtschaftminister Rainer Brüderle (FDP) hat wohl als erster erkannt, wie man die Luft aus dem heißen Herbst lassen kann: Angesichts der guten Wirtschaftslage fordert er höhere Löhne. Und es bleibt nicht nur beim Reden. Einige Autohersteller und Zulieferer wollen vereinbarte Lohnerhöhungen vorziehen. Das sind wenige Unternehmen, und es ist wenig mehr Lohn. Aber nicht wenigen verspricht es, was sie glauben sollen: Alles wird gut. Demonstrieren ist nicht nötig

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer reagiert verärgert auf Brüderle. Der Lohn sei Sache der Tarifautonomie. Da soll sich der Minister raushalten. Schön und gut. Aber was bei den Tarifverhandlungen herauskommt, hängt von der Stärke der beiden Vertragsparteien ab. Und da mischt die Gesetzgebung kräftig mit. Seit langem schon schwächt sie die Gewerkschaften. Sie schafft Furcht. Denn sie ermöglicht mehr und mehr befristete Arbeitsverträge, sie sorgt mit Hartz IV dafür, daß es bei Entlassungen in der Regel...

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