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03.11.2010 / Inland / Seite 4

Ziel: Rot-Rot-Grün, aber nicht um jeden Preis

Die Linke erläutert in Berlin neues Strategiepapier. Sie bekräftigen Festhalten an Kernpositionen. Schlichtung im Streit um Hartz-IV-Regelsätze gefordert

Claudia Wangerin
Verteilungsgerechtigkeit, Frieden, Demokratie – mit diesen thematischen Schwerpunkten will die Linkspartei nach internen Querelen wieder in die Offensive kommen. Am Dienstag erläuterte die Parteispitze in Berlin ihr neues Strategiepapier.

»Die realen Zahlen geben Anlaß zum Optimismus«, sagte die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch. Nach der Bundestagswahl 2002 habe sie mit Petra Pau allein für die damalige PDS im Bundestag gesessen. »Heute haben wir 74 Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen.« Aus sechs Landtagsfraktionen seien 13 geworden. Keine andere Partei könne solche Wachstumszahlen vorweisen – trotz der »Schläge unter die Gürtellinie«, die Die Linke habe einstecken müssen. Als Stichwort nannte Lötzsch die Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz. Die Partei könne daher »optimistisch, aber nicht selbstzufrieden« sein. In Umfragen bewege sie sich stabil bei zehn Prozent. »Unser Motor läuft, und wir wollen natürlich noc...

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