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13.10.2010 / Inland / Seite 8

»Auch für Polizisten muß es Vermummungsverbot geben«

Nach den Exzessen der Polizei in Stuttgart fordert die Humanistische Union die Kennzeichnungspflicht. Gespräch mit Helga Lenz

Gitta Düperthal
Helga Lenz ist Diplomsozialökonomin und Mitglied des Bundesvorstandes der Humanistischen Union

Im Stuttgarter Schloßgarten wurden am vorletzten Donnerstag 100 Menschen durch den Einsatz von Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray verletzt. Jetzt fordert die Humanistische Union die Innenminister des Bundes und der Länder auf, eine Kennzeichnungspflicht für die Polizei gesetzlich zu verankern…

Das wollen wir schon seit den 60er Jahren. Wir gehen davon aus, daß es bei der Polizei wie in jedem anderen Bereich schwarze Schafe gibt. Die Polizei ist mit dem »Gewaltmonopol« ausgestattet, und ausgerechnet in diesem sensiblen Bereich kann es zu Gesetzesübertretungen kommen, ohne daß Kontrollmechanismen vorhanden sind. Selbst beim Callcenter wird regelmäßig aufgezeichnet, was gesprochen wird. Oder: Die Identität eines Pizzafahrers, der Ihnen die Vorfahrt nimmt, ist nachvollziehbar; ein Busfahrer ist über Kennzeichen, Uhrzeit und Ort als Verursacher eine...

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