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11.10.2010 / Inland / Seite 4

»Mit denen reden wir nicht«

100 Tage Linksfraktion im Düsseldorfer Landtag: Opposition oder heimliches Mitregieren?

Martin Teigeler, dapd
Seit mehr als 100 Tagen sitzt die Fraktion der Linkspartei im Düsseldorfer Landtag. Aber die Kommunikation mit den anderen Fraktionen gestaltet sich teilweise schwierig. Als der münsterländische CDU-Abgeordnete Bernhard Schemmer dieser Tage einen Antrag zur Wohnungspolitik stellte, fand die Linksfraktion gute Ansätze in dem Dokument. Um über mögliche Änderungen am Antrag zu reden, nahm sie Kontakt zu Schemmer auf. Doch der wies die Oppositionskollegen barsch ab: »Mit denen rede ich nicht.« Keine Frage, Die Linke hat keinen leichten Stand im Parlament des bevölkerungsreichsten Bundeslandes.

Mit 5,6 Prozent war die Partei bei der Landtagswahl am 9. Mai erstmals in den NRW-Landtag eingezogen. Seitdem sind die Sozialisten das Zünglein an der Waage in Nordrhein-Westfalen. Der rot-grünen Minderheitskoalition fehlt ein Mandat zur absoluten Mehrheit. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will sich »Mehrheiten suchen« für ihre »Koalition der Einladung«. Währe...

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