Der Schwarze Kanal
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01.10.2010 / Ausland / Seite 7

»Folter und Hinrichtungen«

UN-Menschenrechtsrat verurteilt Israel wegen Angriffs auf Gaza-Hilfsflotte

Karin Leukefeld
Der UN-Menschenrechtsrat in Genf hat am Mittwoch mit klarer Mehrheit den Bericht einer Untersuchungskommission über den tödlichen Angriff des israelischen Militärs auf die Gaza-Hilfsschiffe am 31. Mai angenommen. Das Dokument wirft Israel »Folter und Hinrichtungen« von Passagieren des Leitschiffs Mavi Marmara vor. Man habe »eindeutige Beweise« gefunden, daß Israel bei der Aktion das humanitäre und das Völkerrecht verletzt habe, heißt es darin. Sechs der neun Getöteten seien Opfer von einem Vorgehen geworden, das »mit Hinrichtungen im Schnellverfahren… übereinstimmt«. Der frühere Chefankläger beim UN-Kriegsverbrechertribunal Sierra Leone, der Brite Desmond de Silva, erklärte, die Beweise reichten für eine Anklage beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag aus. Weil die Mavi Marmara unter Flagge der Komoren gefahren sei, wäre das möglich, denn anders als die Türkei oder Israel erkennt der Inselstaat im Indischen Ozean den Strafgerichtshof an. ...

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