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28.09.2010 / Titel / Seite 1

Mehrheit für Sozialismus

Helge Buttkereit, Caracas, und André Scheer
Die von Venezuelas Präsident Hugo Chávez gegründete Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) bleibt die stärkste Kraft in dem südamerikanischen Land. Bei den Parlamentswahlen am Sonntag holte sie im Bündnis mit der Kommunistischen Partei (PCV) und kleineren Organisationen vorläufigen offiziellen Angaben des Nationalen Wahlrats (CNE) zufolge mindestens 95 der 165 Sitze in der Nationalversammlung. Die Opposition, die vor fünf Jahren die Abstimmung boykottiert hatte, erreichte demnach 65 Sitze. Zwei Mandate ergatterte die Partei Heimatland für alle (PPT), die zu Jahresbeginn aus der Regierungskoalition ausgeschert war und sich im Wahlkampf als »dritte Kraft« präsentierte. Damit verfehlten die Linken ihr proklamiertes Ziel deutlich, eine Zweidrittelmehrheit von 110 Abgeordneten im Parlament zu erreichen. Diese Mehrheit wäre nötig gewesen, um wichtige Gesetze zu verabschieden oder zu ändern. Außerdem ermöglicht eine solche Mehrheit die Kontrolle über die national...

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