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13.09.2010 / Inland / Seite 4

Elena ist ’ne Petze

Gegen Überwachung durch Staat und Wirtschaft: Tausende bei Großdemonstration für mehr Datenschutz in Berlin

Claudia Wangerin
Unter dem Motto »Freiheit statt Angst – stoppt den Überwachungswahn« sind am Samstag in Berlin mehrere tausend Menschen auf die Straße gegangen. Der Protestzug durch die Innenstadt wurde vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) organisiert und richtete sich gegen eine Reihe von geplanten oder schon praktizierten Überwachungsmaßnahmen durch Staat und Wirtschaft. Eine riesige »Datenkrake« schmückte einen der Lautsprecherwagen; Überwachungskameras aus Pappmaché und Schilder mit Parolen wie »Privacy is not a Crime« – Privatsphäre ist kein Verbrechen – wurden hochgehalten.

Mit der erfolgreichen Verfassungsklage gegen die Vorratsdatenspeicherung sei das Thema noch nicht vom Tisch, betonten die Organisatoren. Im März hatte das Bundesverfassungsgericht die anlaßlose Speicherung sämtlicher Verbindungsdaten von Telefongesprächen gestoppt. Die Sammlung von Daten auf Vorrat gehe aber auf anderen Wegen weiter, kritisierte der Netzaktivis...

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