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09.09.2010 / Ausland / Seite 7

Keine Entwarnung

In den Niederlanden unternehmen die Rechtsparteien einen neuen Anlauf – Geert Wilders ist wieder im Rennen

Wil van der Klift, Amsterdam
Drei Monate nach der Parlamentswahl ist in den Niederlanden noch immer keine neue Regierung in Sicht – der letzte Versuch, eine Koalition zu bilden, war am Freitag an Widerständen im Christdemokratischen Appell (CDA) gescheitert. Das Staatsoberhaupt, Königin Beatrix, hatte daraufhin ihren »Informateur« Tjeenk Willink beauftragt, nach Gesprächen mit allen Parteien einen neuen Vorschlag vorzulegen. Der dürfte weitgehend der alte sein: Die rechtsliberale VVD und die ausländerfeindliche PVV wollen die Verhandlungen jetzt wieder aufnehmen, nachdem die CDA ihre Leute auf Linie gebracht hat.

Eigentlich wollten die Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) und der CDA eine Minderheitsregierung bilden, die allerdings auf die Duldung der PVV angewiesen gewesen wäre. Deren Vorsitzender, der Rechtspopulist Geert Wilders, ließ die Verhandlungen jedoch platzen, nachdem drei CDA-Abgeordnete ihr Nein zu einer Kooperation mit den Ultrarechten angekündigt hatten...

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