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06.09.2010 / Thema / Seite 10

Gott – Heimat – Familie

Analyse: Seit 100 Tagen regiert in Ungarn der reaktionäre Fidesz mit einer Zweidrittel­mehrheit. Ziel des Bundes ist eine nationalistisch-klerikale Hegemonie

Sándor Horváth
Die neue nationalpopulistisch-klerikale Regierung Ungarns, die im übrigen schon vor der offiziellen Amtseinführung stolz eine unbeschränkte absolutistische Alleinherrschaft ausübte, ist seit 100 Tagen an der Macht. Mit der Zweidrittelmehrheit von Fidesz (Bund Junger Demokraten/Ungarischer Bügerbund) im Parlament kann die Regierung ohne weiteres Verfassungsänderungen beschließen lassen. Diese Situation ist einmalig in Europa.

Dabei ist Fidesz bei den Parlamentswahlen im April dieses Jahres gerade einmal auf 52,7 Prozent der Stimmen gekommen, und nur das in den Augen internationaler Beobachter und Fachleute komplizierteste und undurchschaubarste Wahlsystem Europas hat dem Bund letztlich die Zweidrittelmehrheit eingebracht. Regierungs- und Fidesz-Chef Viktor Orbán sprach daher recht unpassend von einer »Revolution in den Wahllokalen«. Bereits auf der ersten Sitzung des neugewählten Abgeordnetenhauses ließ er ein »Politisches Manifest« beschließen, in welche...

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