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31.08.2010 / Inland / Seite 8

»Alternativen zum Einsperren werden gar nicht geprüft«

Viele Suizide in deutscher Abschiebehaft. Der 30. August war Gedenktag für die Toten. Ein Gespräch mit Bernd Mesovic

Gitta Düperthal
Bernd Mesovic ist Referent von Pro Asyl

Anläßlich des gestrigen Gedenktages für die Toten in Abschiebehaft forderten Pro Asyl und der Interkulturelle Rat in Deutschland dazu auf, diese Form der Haft drastisch zu reduzieren und zu verändern. Was muß konkret passieren?

In der Verantwortung stehen die Landesparlamente der Bundesländer. Auch den Bundestag fordern wir auf, die Regelungen zur Abschiebehaft zu präzisieren. Es ist endlich zu hinterfragen, ob eine Inhaftierung, tatsächlich die Ultima ratio ist, um die Ausreise von Flüchtlingen durchzusetzen – so wie Politiker der etablierten Parteien das häufig darstellen. Wir kritisieren, daß Abschiebehaft viel zu häufig, zu schnell, also oft nach nur oberflächlicher richterlicher Prüfung verhängt wird. In vielen Fällen wäre eine Inhaftierung nicht notwendig. Daß Alternativen erst gar nicht geprüft werden, hat mitunter tragische Konsequenzen.

Um an die Menschen zu erinnern, die sich aus Verzweiflung in der ...


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