21.08.2010 / Ausland / Seite 7

Neue Zeiten in Bolivien

Bürgermeister unter Korruptionsverdacht müssen Posten räumen

Benjamin Beutler
Boliviens Politiker müssen sich auf neue Zeiten einstellen. Am Mittwoch wurde der Bürgermeister von Potosí, René Joaquino, von den Stadträten seines Amtes enthoben. Der beliebte Bürgermeister der Stadt, deren 170000 Einwohner nach über zwei Wochen Generalstreik und Protesten zu Wochenbeginn wieder zum Alltag übergegangen waren, steht wegen des Verdachts illegalen Autohandels vor Gericht. Der seit 1997 regierende Aktivist der oppositionellen Sozialen Allianz (AS) soll in seiner ersten Amtszeit den Kauf geschmuggelter Autos genehmigt haben. Ihn trifft ein in diesem Jahr neu in Kraft getretenes Gesetz, wonach Bürgermeister oder Stadträte, gegen die ein Gerichtsverfahren läuft, »vorübergehend von der Ausübung ihrer Ämter suspendiert« werden. Erst nach einem Freispruch kann der Angeklagte ins politische Leben zurückkehren. Derzeit sind die Bürgermeister der Städte Quillacollo, Punata und Sucre ihrer Funktionen enthoben, die ebenfalls dem Oppositionslager angeh...

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