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02.08.2010 / Ausland / Seite 7

Boykott brechen

Nicaraguas Sandinisten wollen die Paralysierung der Justiz durch oppositionelle Richter beenden

André Scheer
Einwohner der nicaraguanischen Hauptstadt Managua haben Ende vergangener Woche vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshofs (CSJ) für eine schnellere Behandlung ihrer Anliegen durch die Justiz demonstriert. »Richter, macht eure Arbeit« und »Verspätete Gerechtigkeit ist keine Gerechtigkeit« hieß es auf Plakaten. »Wir wollen, daß sie Verfahren durchführen, daß sie arbeiten, denn dafür bezahlt das Volk sie und das schulden sie den Nicaraguanern«, sagte eine der Protestierenden der sandinistischen Zeitschrift El 19.

Hintergrund des seit Monaten schwelenden Konflikts ist der Streit zwischen der Regierung von Präsident Daniel Ortega und der rechten Opposition um die Ablösung von Richtern, deren Amtszeit abläuft. Nachdem die Regierungsgegner im Parlament monatelang die Wieder- oder Neuwahl von Richtern blockiert hatten, erließ Ortega im Januar ein Dekret, wonach die jeweiligen Amtsinhaber ihre Funktion weiter ausüben müssen, bis ihre Nachfolger bestimmt sind. Der ...

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