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31.07.2010 / Inland / Seite 2

»Kürzungen sollen so legitimiert werden«

Hamburg: Senat begründet »Sparkurs« mit erwarteten Steuerausfällen. Ein Gespräch mit Joachim Bischoff

Mirko Knoche
Der Ökonom Joachim Bischoff ist finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Die Steuereinnahmen in Hamburg sind deutlich weniger abgesunken als befürchtet. Wie haben sich die Staatseinkünfte entwickelt?

Der tatsächliche Rückgang beträgt nach den jüngsten Quartalszahlen nur 1,8 Prozent. Die Finanzbehörde hatte zuvor ein Minus von 5,8 Prozent angenommen. Sollte sich der Trend fortsetzen, wäre nach deren Angaben der Steuerausfall zum Jahresende um mehrere Millionen Euro niedriger als ursprünglich erwartet.

Die Wirtschaftskrise hat in Hamburg nicht so heftig eingeschlagen wie in anderen Bundesländern, obwohl Experten das Gegenteil prognostiziert hatten. Die zuvor als kritisch eingeschätzten Exporte haben sich tatsächlich positiv auf die Hansestadt ausgewirkt. Die Wirtschaftsleistung ging 2009 um 3,5 Prozent zurück – im Bundesdurchschnitt brach sie im selben Zeitraum dagegen um 4,9 Prozent ein. 2010 hat in Bund und Lan...


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