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21.07.2010 / Inland / Seite 5

Besuch vom Amt

Anonyme Anrufe und Stippvisiten: Anwalt rügt »rechtswidrige Schnüffelei« bei Hartz-IV-Empfängern in Göttingen. Bürgermeister kann kein Fehlverhalten erkennen

Max Eckart
Der Mann wollte anonym bleiben. Im April dieses Jahres teilte ein Anrufer dem Göttinger Sozialamt mit, eine Hartz-IV-Empfängerin aus der Stadt halte sich gar nicht regelmäßig in ihrer angegebenen Wohnung auf, sondern lebe bei ihrem Freund. Nach dem Telefonat entsandten die Stadt und der Landkreis Göttingen Mitarbeiter, um in der Nachbarschaft der Frau weitere Erkundigungen einzuholen. Es folgte die Leistungseinstellung, die Betroffene wurde weder angehört noch informiert.

»Bis heute weigern sich Stadt und Landkreis Göttingen, die Namen des oder der anonymen Informanten offen zu legen«, beklagt Rechtsanwalt Johannes Hentschel. Wegen dieses und weiterer Beispiele von »rechtswidriger Schnüffelei« bei Hartz-IV-Empfängern im Raum Göttingen hat der Jurist jetzt beim Niedersächsischen Sozialministerium Bußgelder gegen insgesamt vier Stadt- und Landkreismitarbeiter beantragt. In zwei Fällen von Hausbesuchen und Nachbarbefragungen schaltete die Kanzlei zudem den ...

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