Der Schwarze Kanal
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26.06.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

G 20: Jeder für sich

Bei den Gipfeltreffen in Kanada prallen Interessengegensätze der weltgrößten Kapitalfraktionen aufeinander. Eine gemeinsame Krisenbekämpfung wird es nicht geben

Klaus Fischer
Sigmar Gabriel hat sich auf die Seite der USA geschlagen. »Sparen« allein helfe der Wirtschaft nicht, dozierte der SPD-Chef am Freitag in der Financial Times Deutschland. Nötig seien neue Staatsausgaben zur Ankurbelung der Konjunktur. Also: Weiter Schulden machen, um am Jahresende ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) melden zu können? Das ist die Forderung der Regierung Barack Obamas, die – wie ihre Vorgängerin – auf »Deficit spending« setzt und den britischen Ökonomen John M. Keynes zum Kronzeugen ihrer Politik macht. Gabriel schlägt in dieselbe Kerbe– als wären schleppender Binnenkonsum und Lohndumping in Deutschland nicht hauptsächlich auf Hartz IV, die Aufgabe des Solidargedankens bei der gesetzlichen Sozialversicherung oder die massenweise Einführung der Leiharbeit zurückzuführen. Das ist alles aber SPD-Grünen-Erbe, genauso wie eine drastische Förderung der Vermögenden per Steuergeschenken und wie die Freifahrtscheine für Fi...

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