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18.06.2010 / Ausland / Seite 6

Wirtschaftskrieg verschärft

Washington kündigt zusätzliche Strafmaßnahmen gegen Iran an

Knut Mellenthin
Nach der EU und Australien haben auch die USA zusätzliche Strafmaßnahmen gegen Iran angekündigt. Sie sollen die Sanktionen ergänzen, die am 10. Juni vom UN-Sicherheitsrat beschlossen wurden. Finanzminister Timothy Geithner und sein Staatssekretär Stuart Levey stellten die beabsichtigten Maßnahmen am Mittwoch (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz vor. Die Sanktionen richten sich unter anderem gegen die iranische Postbank, fünf Schiffahrtsgesellschaften und vier Unternehmen, die angeblich »Teil« der iranischen Revolutionsgarden sind. Leveys Erklärungen zu diesen Maßnahmen legten die Logik der US-Regierung offen: Nachdem schon in der Vergangenheit Sanktionen gegen die Bank Sepah und gegen die Reederei IRISL verhängt wurden, setzen nun andere Unternehmen Irans Geschäfts- und Handelsverkehr mit dem Ausland fort. Daraus ergibt sich, so Levey, daß sie als Nachfolger ebenfalls unter die Sanktionen fallen müssen. Der Zweck ist, völlig unabhängig von irgendwelchen Z...

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