16.06.2010 / Ausland / Seite 6

Machtkampf der Ohnmächtigen

Irak: Erste Tagung des Parlaments nach Wahlfarce im März. Regierungsbildung nicht in Sicht

Karin Leukefeld
Drei Monate nach der Wahlfarce im besetzten Irak vom 7. März wurde am vergangenen Montag in Bagdad das neue Parlament eröffnet. Nur 20 Minuten dauerte die Veranstaltung, in der die 325 Abgeordneten vereidigt wurden, dann vertagte sich das Gremium bis auf weiteres. Die Versammlung fand im Kongreßzentrum der hermetisch abgeriegelten »Grünen Zone« statt und wurde vom ältesten Mitglied geleitet, dem kurdischen Abgeordneten Fuad Massoum. Er wies darauf hin, daß die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung »von heute an ernsthaft« beginnen müßten.

Die schleppende Regierungsbildung im Irak ist darauf zurückzuführen, daß die Abstimmungsergebnisse nicht von allen akzeptiert werden. Die Irakische Nationale Bewegung (Al-Irakia) mit Ijad Allawi erreichte mit 91 Mandaten die Mehrheit, gefolgt von der »Koalition für Rechtsstaatlichkeit« von Nuri Al-Maliki (89 Mandate) und dem religiös dominierten Bündnis Irakische Nationale Allianz mit Ammar Al-Hakim und Ibrahi...

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