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15.06.2010 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Warten auf Madrid

Spaniens schlechte Wirtschaftslage treibt Premier Zapatero zu einer Arbeitsmarktreform, die keiner will

Ingo Niebel
Eile ist bekanntlich ein schlechter Ratgeber, besonders dann, wenn eine wirtschaftliche Notlage aufs Tempo drückt und das politische Handeln diktiert. In dieser Situation befinden sich Spaniens Premier José Luis Rodríguez Zapatero und seine Sozialistische Spanische Arbeiterpartei (PSOE). Am Mittwoch will der Sozialdemokrat die Arbeitsmarktreform präsentieren, »mit oder ohne Zustimmung« von Unternehmerschaft oder Gewerkschaften, weil die Finanzmärkte die Regierung gehörig unter Druck setzen. Daher will auch Brüssel, wo am 17. Juni die Staats- und Regierungschefs der EU letztmalig unter spanischer Ägide zusammenkommen werden, Resultate sehen. Zapateros Sparpaket fand zwar die Zustimmung der EU, aber eine Einschätzung über die wirtschaftliche Zukunft Spaniens macht die Kommission von der Arbeitsmarktreform abhängig.

Deren Gelingen steht ebenso auf einer wackligen Basis wie die ökonomischen Eckdaten. Letztere lesen sich wie eine Serie von Horrornachrichten: ...

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