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01.06.2010 / Ausland / Seite 6

Japans Regierung zerbrochen

Sozialdemokraten verlassen Koalition nach Streit um US-Militärstützpunkt

Josef Oberländer
Japans Regierungskoalition ist am Streit um den US-Stützpunkt Futenma auf Okinawa zerbrochen. Die Parteiführung der Sozialdemokraten (SDP) beschloß am Sonntag, das erst im September an die Macht gelangte Dreierbündnis mit den Demokraten (DPJ) und der national-konservativen Neuen Volkspartei zu verlassen. Zuvor hatte Premier Yukio Hatoyama die SDP-Vorsitzende Mizuho Fukushima aus dem Kabinett geworfen, dem sie als Verbraucherschutzministerin angehörte. Sie hatte sich geweigert, einen Beschluß zur Verlegung der Basis innerhalb von Okinawa zu unterzeichnen. Auch Kiyomi Tsujimoto (SDP) legte daraufhin ihr Amt als Vizeministerin des Ministeriums für Land, Infrastruktur und Verkehr nieder.

Da die Demokraten über eine solide Mehrheit im Unterhaus verfügen, können sie auch ohne die SDP regieren. Allerdings ist ihre Glaubwürdigkeit schwer angeschlagen, war Hatoyama doch mit dem Versprechen angetreten, den Stützpunkt der US-Marines an einen Standort jenseits der I...

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