26.05.2010 / Schwerpunkt / Seite 3
Abrüstung nur verbal
NPT-Konferenz in New York: Der Weg zu einer atomwaffenfreien Welt ist noch nicht offen. Obama läßt neue Sprenköpfe entwickeln. NATO modernisiert ihr Arsenal
Reiner Braun
Seit 40 Jahren ist der Vertrag über die Nichtweiterverbreitung
von Atomwaffen (Non-Proliferation-Treaty – NPT) in Kraft. Die
atomwaffenlosen Staaten erklären damit ihren Verzicht auf die
Entwicklung oder den Erwerb von Nuklearwaffen und die Atomwaffen
besitzenden Staaten verpflichten sich zur umfassenden
Abrüstung (siehe jW vom 1. April 2010 und jW vom 10. Mai
2010). Alle fünf Jahre wird in sogenannten Review-Konferenzen
die Einhaltung der Rechte und Verpflichtungen aus dem Vertrag
überprüft. Während die Beratungen 1995 und 2000 mit
Resolutionen endeten, die weitere Schritte zur Abrüstung
beschrieben, war die Zusammenkunft 2005 ein Desaster aufgrund der
Verweigerungshaltung der USA. Nach der Ankündigung von
US-Präsident Barack Obama im vergangenen Jahr, für eine
atomwaffenfreie Welt einzutreten, haben sich die Verhältnisse
– atmosphärisch – grundlegend verändert.
Initiativen, die auf Abrüstung zielen, wie der neue
START-Vertrag, die Disk...
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