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20.05.2010 / Ausland / Seite 6

Sanktionen statt Gespräche

Rußland und China unterstützen US-Resolution gegen Iran

Knut Mellenthin
Auf die Friedensgeste aus Teheran hat die US-Regierung nur einen Tag später mit einer Verschärfung der Konfrontation geantwortet. Die Vertreterin der USA bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, legte dem UN-Sicherheitsrat am Dienstag einen Resolutionsentwurf vor, der erweiterte Sanktionen gegen Iran enthält.

Kurz zuvor hatte Hillary Clinton diesen Schritt während einer Anhörung im Außenpolitischen Ausschuß des Senats angekündigt. Triumphierend teilte die Außenministerin mit, daß die US-Regierung die Zustimmung Rußlands und Chinas für ihren Entwurf habe. Das sei, setzte Clinton zynisch hinzu, »eine so überzeugende Antwort auf die in Teheran in den letzten Tagen unternommenen Bemühungen, wie wir sie überhaupt nur geben können«.

Brasilien, die Türkei und Iran hatten sich in der Nacht von Sonntag zu Montag auf einen Vorschlag geeinigt, der ein weitgehendes iranisches Angebot enthielt und Bewegung in die festgefahrenen Verhandlungen bringen sollte. Der brasi...



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