15.05.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Kniefälle am Tejo

Verschärftes Sparprogramm: Steuererhöhungen, soziale Einschnitte und Privatisierungen sollen Portugals Budgetdefizit kleinkriegen. Infrastrukturprojekte auf Eis gelegt

Peter Steiniger
Haushaltssünder Portugal erhält keine Absolution. Daran ändern auch die segnenden Worte Papst Benedikts XVI. für »alle Bewohner dieser edlen und geliebten Nation« während seines bis Freitag währenden viertägigen Besuchs dort nichts. Das auf dem Brüsseler Gipfel der Finanzminister in der Nacht zum 10. Mai beschlossene 750 Milliarden Euro schwere Rettungspaket für die angeschlagene Gemeinschaftswährung läutet eine politische Zäsur für die Leichtgewichte der Eurozone ein.

Die unter dem Druck der Finanzmärkte stehenden Länder wie Portugal erhalten die Hilfe der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) gegen die Abtretung von wirtschaftspolitischer Selbstbestimmung. Zynisch könnte man das auch als einen Sprung nach vorn in der europäischen Integration sehen. Die älteste Nation Europas trifft es ausgerechnet zu den 100-Jahr-Feiern der Ausrufung der Republik.

Weniger Minus

Nach der Herabstufung auch Portugals und Spaniens durch Ratingagenturen, was deren ...

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