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11.05.2010 / Ausland / Seite 2

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Obama beruft Rechtsberaterin Kagan an Obersten Gerichtshof

Peter Preiß
US-Präsident Barack Obama hat seine Rechtsberaterin Elena Kagan zur neuen Richterin am Obersten Gerichtshof berufen. Die 50jährige gilt als Anhängerin der Demokraten und war bereits für den früheren Präsidenten William Clinton tätig. Den Nachrichtenagenturen zufolge soll sie den »linksliberalen Flügel« (AFP) des neunköpfigen Supreme Court »auf Jahrzehnte hinaus« stärken. Ihre Ernennung muß noch vom Senat bestätigt werden, wo sie auch auf Stimmen der Republikaner für ihre Bestätigung angewiesen sein wird. Kagan soll die Nachfolge von John Paul Stevens antreten, der vor einem Monat im Alter von fast 90 Jahren seinen Rückzug vom Richteramt angekündigt hatte. Die Besetzung des Obersten Gerichtshofs der USA ist eine politisch wichtige Frage, denn die auf Lebenszeit berufenen Richter entscheiden über viele strittige Themen in letzter Instanz.

Kagan, die von 2005 bis 2008 in einem Beratergremi...

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