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10.05.2010 / Schwerpunkt / Seite 3

US-Regierung muß zurückstecken

Ständige Mitglieder des UN-Sicherheitsrats fordern Israel zum Atomwaffenverzicht auf

Knut Mellenthin
Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats haben Israel aufgefordert, auf seine Atomwaffen zu verzichten und dem Sperrvertrag (NPT) beizutreten. Es ist das erste Mal, daß die USA sich einem solchen Appell anschließen, statt ihn zu blockieren. Die anderen vier ständigen Ratsmitglieder sind China, Frankreich, Großbritannien und Rußland.

In der auf den 5. Mai datierten gemeinsamen Erklärung, die am Rande der in New York stattfindenden Konferenz zur Überprüfung des NPT abgegeben wurde, heißt es unter Punkt 4: »Wir messen dem Ziel, Universalität des NPT zu erreichen, große Bedeutung bei. Wir fordern diejenigen Staaten, die nicht Mitglieder des Vertrages sind, auf, ihm als Nicht-Atomwaffen-Staaten beizutreten und sich bis zu ihrem Beitritt an die Bestimmungen des Abkommens zu halten.« Weitere Nicht-Unterzeichner des NPT, an die sich diese Forderung richtet, sind Indien, Pakistan und Nordkorea.

In Punkt 13 ihrer Stellungnahme bekennen sich die fünf s...



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