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08.05.2010 / Ansichten / Seite 8

Kanalarbeiter

Linke-Querschüsse vor der NRW-Wahl

Werner Pirker
Eine seltsame Form der Wahlhilfe für die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen leisten sich zwei Mitglieder des parteinternen Forums Demokratischer Sozialismus, der Berliner Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich und die Abgeordnete der Bremer Bürgerschaft Inga Nitz. Wenige Tage vor der für ihre Genossinnen und Genossen so bedeutsamen Abstimmung im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland spielten sie den Medien ein Papier zu, in dem sie den Entwurf des Grundsatzprogramms der Partei Die Linke einer vernichtenden Kritik unterziehen. Dieser, so die rechten Kanalarbeiter in der Linken, bringe ein »im Grunde neokommunistisches Politikverständnis« zum Ausdruck. Er skizziere ein »Horrorszenario der Welt, in dem einige Konzerne herrschen, Demokratie verhindern, Staaten Kriege um Absatzmärkte führen«.

Alles retro, total rückwärtsgewandt. Nein, nicht die Konzernmacht, nicht der Demokratieabbau und auch nicht die imperialistischen Kriege. Sondern die Kritik an diesen...

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