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18.03.2010 / Titel / Seite 1

Merkel zeigt Instrumente

Hoch her ging es am Mittwoch im Bundestag. In der Generaldebatte zum Haushalt 2010 behauptete die Opposition aus SPD, Linken und Grünen, die Regierung sei zerstritten und agiere planlos. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erklärte die Koalition zur »größten Nichtregierungsorganisa­tion in diesem Land«. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) konterte mit Hinweisen auf die sozialen Folterinstrumente, mit denen ihre Regierung demnächst die finanziell schlechter gestellten Bevölkerungsgruppen bearbeiten wird.

Nach ihren Worten sei die Bewälktung der schlimmsten Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit für das Land auf Jahre hinaus eine »Herkulesaufgabe«. Es gelte nun, den defizitären Etat zu sanieren und zugleich die im Rezessionsjahr stark geschrumpfte Wirtschaft wieder anzukurbeln – und das alles mit einer dramatisch alternden Bevölkerung. Die Lösung sei eine kluge Wachstumsstrategie. Merkel verwies dar...

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