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15.03.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Obamas Rückzug

Wahlversprechen und Realität: Warum die US-Demokraten nicht nur Massachusetts verloren haben

Kurt Stand
Konservative Mitglieder aus meinem örtlichen Gewerkschaftsvorstand behaupteten hartnäckig, das Ergebnis unserer Kampagne für die Gesundheitsreform wäre eine Steuer für Arbeitende, um die Kosten für die Armen zu decken«, schrieb Jeff Crosby, Gewerkschaftsaktivist aus Massachusetts über die Debatten unter Gewerkschaftern während der Präsidentschaftswahlen 2008. Er wandte sich strikt gegen diesen Versuch, einen Keil zwischen weiße, afro-amerikanische und Latino-Arbeiter zu treiben. Denn, so Crosby, zu den Menschen ohne Versicherungsschutz gehören auch unsere eigenen Kinder. »Wir aber wollten eine Besteuerung der Reichen erreichen und das Blutgeld der Profiteure der Gesundheitsindustrie beschneiden.« John McCain, Präsidentschaftskandidat der Republikaner, hatte zu der Zeit eine Besteuerung der mit den Gewerkschaften ausgehandelten Krankenversicherungen vorgeschlagen, um die Gesundheitsreform zu finanzieren. Barack Obama widersprach damals einer solchen Steuer...

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