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02.03.2010 / Schwerpunkt / Seite 3

»Die Prävention wirkt offenbar«

Kritik an institutionell verankerter Beobachtung von Abschiebungen ist nicht berechtigt. Gespräch mit Bernd Mesovic

Gitta Düpertha
Bernd Mesovic ist Referent bei Pro Asyl

Der Jahresbericht des Forums Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Frankfurt (FAFF) liest sich wie eine Chronik der Grausamkeiten der Ausländerbehörden. Legt Pro Asyl Abschiebungen nicht ein humanitäres Mäntelchen um, indem die Organisation bei der institutionell verankerten Beobachtung mitwirkt?

Ich kann diese Argumentation nicht verstehen. Pro Asyl, Amnesty International und der Hessische Flüchtlingsrat haben beim FAFF, dem Begleitgremium der Abschiebungsbeobachtung, von Anfang an mitgewirkt. Das Forum wurde ins Leben gerufen, weil es zwei Todesfälle beim Vollzug von Abschiebungen vom Frankfurter Flughafen durch Einsatz exzessiver Polizeigewalt gab. Diese Thematik war der Ausgangspunkt der Arbeit. In unserem Jahresbericht konnten wir immerhin feststellen, daß keine exzessive Gewalt mehr stattfand. Daß Abschiebungen im Gesamtbild inhuman sein können, auch wenn sie formal rechtmäßig sind, stellen wir Nichtregierungso...

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