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27.02.2010 / Titel / Seite 1

Stilles Gedenken stört

Rüdiger Göbel
Der Bundestag hat am Freitag wie erwartet mit überwältigender Mehrheit beschlossen, noch mehr Soldaten in den Afghanistan-Krieg zu schicken. Das deutsche Kontingent wird damit um fast 20 Prozent auf 5350 Soldaten vergrößert. Kostenpunkt für die deutschen Steuerzahler in den kommenden zwölf Monaten: 1,1Milliarden Euro. Insgesamt stimmten 429 Abgeordnete für das neue Kriegsmandat, 111 votierten dagegen, 46 enthielten sich. Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und FDP stimmten bei drei Nein-Stimmen und drei Enthaltungen fast geschlossen zu, von der SPD kamen 113 Ja- und 16 Nein-Stimmen sowie acht Enthaltungen. Mit Nein stimmte rund ein Drittel der Grünen, 35 enthielten sich, acht Grüne votierten für das Mandat. Die Linksfraktion stimmte geschlossen dagegen.

Damit wird das Truppenkontingent der Bundeswehr am Hindukusch von bislang 4500 Soldaten um insgesamt bis zu 850 Mann aufgestockt. Auch wenn die SPD dies vor der Abstimmung und während der Debatte immer w...

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