3 Monate jW-digital für 18 Euro
Gegründet 1947 Mittwoch, 31. Mai 2023, Nr. 124
Die junge Welt wird von 2709 GenossInnen herausgegeben
3 Monate jW-digital für 18 Euro 3 Monate jW-digital für 18 Euro
3 Monate jW-digital für 18 Euro
27.02.2010 / Thema / Seite 10

Kapital und Kommunen

Hintergrund. Mit angeblichen Sachzwängen werden Ausgabenkürzungen und die ­betriebswirtschaftliche Zurichtung bundesdeutscher Stadt- und Gemeindeverwaltungen begründet. Deren Finanzmisere hat allerdings systematische Ursachen. Sie machen Gegenwehr ­erford

Georg Fülberth
Den Städten, Landkreisen und Gemeinden ergeht es wie den Hochschulen: Das Publikum hat sich daran gewöhnt, daß sie seit Jahrzehnten über ihre Unterfinanzierung jammern. Das Vokabular ist über die langen Zeitstrecken hin unverändert, so daß ihr jeweils neuester Alarm als Wiederkehr des Gleichen beargwöhnt wird.

Tatsächlich aber drücken sich in all der Einförmigkeit unterschiedliche Situationen aus: Die Lage ist zwar immer wieder dramatisch, aber doch je nach den aktuellen Rahmenbedingungen stets auch wieder einzigartig. Und daß sie sich im Grunde nicht ändert, liegt daran, daß ein Basisdefekt der deutschen Staats- und Finanzverfassung nie behoben wurde: Die Gemeinden haben zwar unverzichtbare Aufgaben im Infrastruktur- und Sozialbereich, aber keine Möglichkeiten, an der Gesetzgebung, die ihren Handlungsspielraum bestimmt, mitzuwirken – anders als die Länder, die über den Bundesrat Macht ausüben.

Der Alarmismus ihrer Spitzenverbände klingt nach Oppo...



Artikel-Länge: 22068 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 2,00 € wochentags und 2,50 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

48,80 Euro/Monat Soli: 61,80 €, ermäßigt: 32,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

23,80 Euro/Monat Soli: 33,80 €, ermäßigt: 15,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

48,80 Euro/Monat Soli: 61,80 €, ermäßigt: 32,80 €