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28.01.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Kartellamt prüft Krankenkassen

Zusatzbeiträge rufen Wettbewerbsbehörde auf den Plan. Zuständigkeit unklar

Das Bundeskartellamt prüft die Pläne mehrerer Krankenkassen, ihre Beiträge um acht Euro pro Monat zu erhöhen. »Wir schauen uns die Zusammenhänge sehr genau an«, sagte Behördensprecher Kay Weidner am Mittwoch in Bonn. Auch die Krankenkassen unterlägen zumindest teilweise dem Kartellrecht.

Theoretisch könnte das Amt je nach Ausgang seiner Untersuchungen eine Untersagungsverfügung erlassen oder sogar Geldbußen verhängen. Allerdings ist nach Einschätzung von Experten nicht völlig klar, wie weit das Kartellrecht bei den gesetzlichen Krankenkassen greift. Denn die Grenzen sind hier fließend. So können die Wettbewerbshüter bei Fusionen und Zusammenschlüssen ihren...

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