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19.01.2010 / Thema / Seite 10

Europäische Offensive

Analyse. Die Militärpläne der EU-Großmächte für dieses Jahrzehnt: Sich innerhalb der EU durchsetzen, die Außenpolitik militarisieren und Unternehmensinteressen sichern

Sabine Lösing und Jürgen Wagner
Als offizielle Geburtsstunde für die Militarisierung der Europäischen Union gilt der Ratsgipfel in Köln im Juni 1999. Auf ihm wurde die grundsätzliche Entscheidung getroffen, eine EU-Eingreiftruppe für globale Kriegseinsätze aufzustellen. Ein halbes Jahr später wurde auf dem Folgetreffen in Helsinki vom 10. bis 12.Dezember die Zielgröße der mittlerweile für einsatzbereit erklärten Truppe ausgegeben: 60000 Soldaten (was aufgrund der erforderlichen Rotation und logistischen Unterstützung einem Gesamtumfang von zirka 180000 Soldaten entspricht). Erste Einsätze folgten bereits im Jahr 2003, seither werden immer häufiger Militärs zur Durchsetzung europäischer Interessen eingesetzt.

Kein Wunder also, daß sich der EU-Rat auf seiner Tagung vom 17. November 2009 mit der Verabschiedung der Erklärung »Zehn Jahre ESVP – Herausforderungen und Chancen« mit kollektivem Schulterklopfen über den grünen Klee lobte: »In Anbetracht des zehnten Geburtstags seit Beginn ...

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