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09.01.2010 / Ansichten / Seite 8

Interesse am Lahmlegen

Auseinandersetzung in der Linkspartei

Arnold Schölzel
Innerhalb weniger Jahre hat sich das deutsche Parteiensystem gründlich verändert. Die Gründung der »Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit« (WASG) 2004 markiert den Beginn der Demontage jener Fast-Allparteienkoalition, die Ende 2003 mit einer Mehrheit von 98,6 Prozent im Bundestag den Zwang zu Dreckarbeit, Armut, Krankheit und auch Tod beschloß – bekannt unter dem Namen Hartz IV. Nach der ähnlich breiten parlamentarischen Zustimmung zum völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen Rest-Jugoslawien 1999 war dies die zweite, entscheidende Zäsur in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik.

Die WASG verband sich, getragen von den landesweiten Protesten gegen Hartz IV, mit der PDS, die nach ihrem Wahldebakel von 2002 in der Bundespolitik nur noch ein lebender Leichnam war. Mit der breiten Ablehnung der Kriegseinsätze in der Bevölkerung im Rücken, dem Protest gegen die Armutsgesetzgebung und den Privatisierungswahn kam sie zu einer Reihe beachtliche...

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